Inter* Menschen

Von Dr. Oliver Tolmein (Rechtsanwalt, Hamburg)

Welche Rechte Menschen haben, die gesetzlich krankenversichert sind, richtet sich nach dem Sozialgesetzbuch V (SGB V).

Ein wichtiges Recht ist die „freie Arztwahl“[1]. Allerdings gibt es zwei wichtige Einschränkungen:

1. Es darf nur unter den Ärzt*innen gewählt werden, mit denen die Krankenkassen Verträge haben.[2] In Notfällen gilt diese Einschränkung aber nicht.

2. Ärzt*innen können nicht gezwungen werden, jemanden als Patient*in anzunehmen. Sollten sie überlastet sein oder erst in weiter Zukunft Sprechstundentermine anbieten, gibt es dagegen wenig effiziente Möglichkeiten, sich zu wehren.

Gelegentlich kommt es vor, dass bei medizinischen Maßnahmen bei intergeschlechtlichen Kindern und Erwachsenen die Krankenkassen den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) einschalten, der dann eine gutachtliche Stellungnahme ausarbeitet, mit der der geplante Eingriff bewilligt oder abgelehnt wird. Immer wieder kommt es vor, dass der MDK dann die Frage, ob die Patient*innen einen Anspruch auf die geplante Maßnahme haben, unter Heranziehung der „Begutachtungsanleitung Geschlechtsangleichende Maßnahmen bei Transsexualität“ entscheidet – und zwar zumeist negativ, weil bestimmte Voraussetzungen (beispielsweise eine mehrmonatige Psychotherapie) nicht gegeben seien. 

Die gesetzliche Krankenkasse ist rechtlich wie eine Behörde anzusehen. Ihre Entscheidungen sind grundsätzlich Bescheide. Gegen diese hat jede*r Bürger*in das Recht, Widerspruch bei der Krankenkasse einzulegen. Wenn dem Widerspruch nicht stattgegeben wird, kann gegen den Widerspruchsbescheid Klage vor dem Sozialgericht erhoben werden. Wird die Klage abgewiesen, besteht die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Wird diese zurückgewiesen, kann man zum Bundessozialgericht in die Revision gehen.

Lehnt die Krankenkasse einen Antrag auf Durchführung einer medizinischen Rehabilitation oder einer Behandlung ab, kann man das hinnehmen – oder sich wehren. Dafür kann man mit Rechtsanwält*innen zusammenarbeiten, sich von den großen Wohlfahrtsverbänden beraten oder unterstützen lassen oder auch alleine vor Gericht ziehen. Nur vor dem Bundessozialgericht braucht man zwingend Anwält*innen. Durch die Sozialgerichte werden in diesen Verfahren keine Gebühren erhoben – das gerichtliche Verfahren ist also kostenfrei.  Für die Kosten einer anwaltlichen Vertretung kann Prozesskostenhilfe (PKH) beim Gericht beantragt werden, wenn das eigene Einkommen niedrig ist.

Leistungen der Krankenkassen werden in der Regel unabhängig von der Geschlechtszugehörigkeit gewährt. Dies gilt auch für medizinische Leistungen, die einen geschlechtlichen Bezug haben, wie Krebsvorsorgeuntersuchungen der Brust oder der Prostata. Es gibt aber Ausnahmen, wie beispielsweise § 24i, der die Bezahlung von „Mutterschaftsgeld“ regelt – dies aber nur für „weibliche Mitglieder“. Damit folgt das SGB V dem BGB, das als Mutter eines Kindes nur „die Frau, die es geboren hat“ anerkennt. Eine intergeschlechtliche Person könnte demnach nur dann Mutterschaftsgeld beziehen, wenn ihr Personenstand „weiblich“ ist. Diese Umsetzung der Vorschrift verstößt nach Einschätzung des Autors allerdings gegen den Gleichbehandlungsanspruch aus Artikel 3 Abs. 3 Satz 1 GG. Zudem stellt das Mutterschutzgesetz seit der letzten Reform in § 1 Abs. 4 klar: „Dieses Gesetz gilt für jede Person, die schwanger ist, ein Kind geboren hat oder stillt.“ Diese gesetzliche Klarstellung kann auch auf die Regelung des § 24i SGB V bezogen werden. Auch andere Vorschriften des Krankenversicherungsrechts dürfen nicht so ausgelegt und angewandt werden, dass sie intergeschlechtliche Menschen wegen ihres Geschlechts benachteiligen.

Rechtsprechung zu Ansprüchen von inter* Menschen gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es kaum. 2014 entschied das Bundessozialgericht, dass inter* Menschen, die eine Brustvergrößerung beantragen, um so einem als weiblich empfundenen Erscheinungsbild näher zu kommen, diesen Eingriff wie Trans*Frauen dann zu Lasten der Krankenkasse beanspruchen können, wenn durch die hormonelle Behandlung keine nennenswerte Brustentwicklung stattgefunden hat und lediglich Körbchengröße A vorliegt.[3]

[1] § 76 SGB V.

[2] Beispielsweise gibt es auch Ärzt*innen, die nur Privatpatient*innen annehmen. Auch bei Privatkliniken, die beispielsweise im Bereich der plastisch-chirurgischen Versorgung einen herausragenden Ruf haben, allerdings keinen Versorgungsvertrag mit gesetzlichen Krankenversicherungen haben, ist es für Kassenpatient*innen kaum möglich, dort eine Behandlung zu Lasten einer gesetzlichen Krankenversicherung durchführen zu lassen. Die Krankenkassen sind durch das Wirtschaftlichkeitsgebot in § 12 SGB V gebunden, nur die Leistungen zu erbringen, die „ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich“ sind.

[3]  BSG 1. Senat, 4.03.2014, Aktenzeichen: B 1 KR 69/12 R.

Von Katrin Niedenthal (Rechtsanwältin, Bielefeld)

In Deutschland gibt es den Sammelbegriff Personenstand. Damit sind alle Daten über Geburt, Eheschließung (Lebenspartnerschaft) und Tod und damit in Verbindung stehende familien- und namensrechtliche Daten gemeint. Zur Erfassung des Personenstandes gibt es verschiedene Register, z. B. das Geburts-, Ehe- und Sterberegister.

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss vom 10.10.2017 festgestellt, dass der Geschlechtseintrag einer Person eine identitätsstiftende und -ausdrückende Wirkung hat. Aus diesem Grund ist auch die personenstandsrechtliche Anerkennung der Geschlechtsidentität von intergeschlechtlichen Menschen grundrechtlich geschützt.

Bei Geburt

Eltern müssen nach der Geburt eines Kindes innerhalb von einer Woche[1] bei dem Standesamt verschiedene Angaben machen und dabei auch das Geschlecht des Kindes angeben.[2] Diese Daten werden dann in das Geburtenregister eingetragen. Das Standesamt stellt danach die Geburtsurkunde aus.

Wenn das Kind weder dem „weiblichen“ noch dem „männlichen“ Geschlecht zugeordnet werden kann, kann der Geschlechtseintrag offen gelassen oder die Geschlechtsbezeichnung „divers“ eingetragen werden.[3]

Leider wissen nach wie vor viele Menschen nicht, dass es die Möglichkeit gibt, den Geschlechtseintrag offen zu lassen oder „divers“ eintragen zu lassen. Eltern fühlen sich häufig unter Druck gesetzt, gleich nach der Geburt „männlich“ oder „weiblich“ als Geschlechtsangabe des Kindes eintragen und/oder sogar geschlechtsverändernde Operationen an ihren intergeschlechtlichen Kindern durchführen zu lassen.

Da medizinisch nicht notwendige Operationen, die ohne die Einwilligung der betreffenden Person durchgeführt werden, als Menschenrechtsverletzung anerkannt sind, wird momentan in Deutschland über ein explizites Verbot dieser Operationen an Kindern diskutiert.

Änderung des Geschlechtseintrages

Es gibt die Möglichkeit, den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister nachträglich berichtigen zu lassen.[4]

Hierfür muss gegenüber des Standesamtes des Geburtsorts nach § 45b PStG erklärt werden, welcher Eintrag („divers“, Offenlassen des Eintrags, „weiblich“, „männlich“) zukünftig gewünscht wird. Mit der Erklärung kann außerdem ein neuer Vorname bestimmt werden bzw. der bisherige Vorname ergänzt werden. [5] Sogenannte geschlechtsneutrale Vornamen sind für alle Personen zulässig. Bei Personen mit einem Eintrag als „divers“ oder ohne eine Eintragung der Geschlechtszugehörigkeit ist jedoch auch eine Kombination aus männlich und weiblich konnotierten Vornamen möglich.

Soll nur der Vorname geändert werden, sollte eine Rücksprache mit dem zuständigen Standesamt vorgenommen werden. Gegebenenfalls muss ein Antrag nach dem Namensänderungsgesetz (NamÄndG) gestellt werden.

Für ein Kind bis 14 Jahre können nur die gesetzlichen Vertreter*innen die Erklärung zur Änderung des Geschlechtseintrages und des Vornamens abgeben. Jugendliche, die älter als 14 Jahre sind, müssen diese Erklärung selbst abgeben, benötigen hierzu aber die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter*innen (also zumeist der Eltern), solange sie noch nicht volljährig sind. Sollten die gesetzlichen Vertreter*innen dieser Erklärung nicht zustimmen, wird die Zustimmung durch eine Entscheidung des Familiengerichts ersetzt, wenn die Änderung der Angabe zum Geschlecht oder der Vornamen dem Kindeswohl nicht widerspricht. Die*der Jugendliche muss sich nicht selber an das Familiengericht wenden. Das Standesamt ist nach § 168a Abs. 1 FamFG verpflichtet, das Familiengericht zu informieren. Mehr zu den Rechten von Minderjährigen finden Sie hier.

Die Erklärung gem. § 45b PStG muss öffentlich beglaubigt werden, dies kann jedes Standesamt (auch das am Wohnort) oder ein*e Notar*in tun. Falls die Erklärung bei einem*r Notar*in oder beim Wohnort-Standesamt abgegeben und beglaubigt wurde, muss diese an das Standesamt des Geburtsortes weitergeleitet werden. Dieses ist für die Änderung des Geburtenregisters zuständig.

Welches Standesamt für Personen zuständig ist, deren Geburtsort außerhalb von Deutschland liegt, ergibt sich aus § 45b Abs. 4 PStG.

Das zuständige Standesamt fordert außerdem die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung, aus der hervorgeht, dass „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ vorliegen. Dabei reicht eine einfache Bescheinigung und es soll keine Diagnose genannt werden. Es ist ausreichend, wenn ärztlicherseits bescheinigt wird: „Hiermit bestätige ich, dass Varianten der Geschlechtsentwicklung vorliegen.“ Wenn man über ärztliche Unterlagen verfügt, aus denen sich eine entsprechende Diagnose ergibt, können auch diese Unterlagen vorgelegt werden, sodass kein erneuter Besuch bei Ärzt*innen für die Ausstellung einer Bescheinigung notwendig ist. Da den Standesämtern jedoch in vielen Fällen die notwendige Fachkompetenz fehlt, um zu erkennen, ob sich aus den vorgelegten ärztlichen Unterlagen eine „Variante der Geschlechtsentwicklung“ ergibt, ist die Vorlage einer expliziten Bescheinigung über das Vorliegen von „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ zu empfehlen.

Dass „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ vorliegen, kann man auch selbst durch die Abgabe einer Erklärung an Eides statt versichern. Dies ist aber nur dann vorgesehen, wenn das Vorliegen von „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ wegen einer Behandlung nicht mehr oder nur durch eine unzumutbare Untersuchung nachgewiesen und keine ärztliche Bescheinigung über eine bereits erfolgte medizinische Behandlung vorgelegt werden kann.

Liegen die Voraussetzungen (beglaubigte Erklärung und Vorlage der ärztlichen Bescheinigung bzw. der eidesstattlichen Versicherung) vor, ändert das Standesamt den Personenstandseintrag. Man kann gleichzeitig auch die Ausstellung einer neuen Geburtsurkunde beantragen. Damit kann dann auch bei allen anderen Stellen (z. B. Arbeitgeber*innen, Schule, Uni) die Änderung der Geschlechtsbezeichnung und ggf. des Vornamens verlangt werden. Sollte nicht nur die Geschlechtsangabe, sondern auch der Vorname geändert worden sein, sollte man sich zugleich eine Bestätigung des Standesamtes über den Vornamenswechsel ausstellen lassen, um eine Personenidentität nachweisen zu können.

Gerichtliches Verfahren

Sollte das Standesamt sich weigern, die beantragte Änderung des Geschlechtseintrages vorzunehmen (z. B., weil es der Ansicht ist, dass die Voraussetzungen nicht vorliegen), kann ein Antrag an das Amtsgericht gestellt werden, das für den Ort des Geburtsstandesamtes zuständig ist. Dieses kann das Standesamt  anweisen, die Änderung der Personenstandseintragung vorzunehmen.[6]

Wenn die Mitarbeiter*innen des Standesamtes selbst Zweifel haben, was eingetragen werden soll, gibt es die Möglichkeit, dass diese sich mit einer „Zweifelsvorlage“ ebenfalls an das Amtsgericht wenden.[7]

Offene Fragen und Regelungsbedarfe

Da die Möglichkeit der Eintragung der Geschlechtsbezeichnung „divers“ bzw. das Offenlassen des Geschlechtseintrages noch relativ neu sind, gibt es teilweise noch Unklarheiten auf Seiten der Standesämter bzw. fehlende Erfahrungen, was dies praktisch für die Personen bedeutet, die einen solchen Eintrag in den Ausweispapieren haben.

So bestehen bspw. unterschiedliche Auffassungen darüber, wann eine „Variante der Geschlechtsentwicklung“ vorliegt. Einige wollen dies nur bei bestimmten Diagnosen annehmen. Andere nehmen eine solche immer dann an, wenn die von der Person selbst empfundene Geschlechtsidentität weder „weiblich“ noch „männlich“ ist.

Darüber hinaus gibt es weitere rechtliche Regelungsbedarfe im Zusammenhang mit der Einführung der Möglichkeit, den Geschlechtseintrag offen zu lassen oder „divers“ eintragen zu lassen.

So sind z. B. die abstammungsrechtlichen Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) nicht an die neue Rechtslage angepasst. Im BGB wird beispielsweise eine Person, die ein Kind gebärt, nach wie vor als „Mutter“ bezeichnet, auch wenn diese nicht „weiblich“ ist.[8] Sollten aufgrund dieser oder anderer Regelungslücken praktische oder rechtliche Probleme auftreten, sollten Sie sich an Beratungsstellen oder spezialisierte Anwält*innen wenden.

[1] §18 PStG

[2] § 21 PStG

[3] § 22 Abs. 3 PStG

[4] § 47 PStG

[5] § 45b PStG

[6] § 49 PStG

[7] § 49 PStG

[8] § 42 PStV

Besuche bei der*m Ärzt*in sind in der Regel nicht gerade die Termine, auf die Menschen sich grundsätzlich freuen. Als intergeschlechtlicher Mensch oder auch als Elternteil eines intergeschlechtlichen Kindes oder Jugendlichen kann es bei solchen Besuchen zusätzliche Besonderheiten geben, die als schwierig, überfordernd oder auch unangenehm und verletzend erlebt werden.

Bei manchen Besuchen bei Ärzt*innen handelt es sich um Termine, die mit der körperlichen Variation zu tun haben, bei manchen geht es um andere gesundheitliche Anliegen. Doch egal, um welche Art von Besuch bei dem*r Ärzt*in es sich handelt, es kann immer zu unangenehmen oder unvorhersehbaren Situationen kommen.

Wir wollen Ihnen hier ein paar Tipps geben, die manche solcher unangenehmen Situationen erleichtern können. Entscheiden Sie selbst, welche Tipps Ihnen für welche Situation passend erscheinen:

Vorbereitet sein

• Fragen aufschreiben
  Je nachdem, welche Art von Ärzt*innenbesuch ansteht, ist es sinnvoll, sich vorher gezielt ein paar Fragen aufzuschreiben, die Sie auf jeden Fall beantwortet haben wollen. Bei den Selbstorganisationen und in online Foren können Sie sich informieren, welche Fragen bei Ihrem Termin wichtig sein könnten und welche Art der Untersuchung Sie möglicherweise erwartet.

• Antworten vorbereiten
  Vor allem bei Routinebesuchen oder auch bei Hausärzt*innenterminen kann es hilfreich sein, sich auf manche Fragen bereits im Voraus Antworten zu überlegen. Denn je nachdem, wie das Geschlecht auf der Krankenkassenkarte gekennzeichnet ist, werden manche Dinge vorausgesetzt, die bei Ihrem Körper bzw. dem Ihres Kindes nicht unbedingt so sein müssen. Vorformulierte Antworten auf manche Fragen zu haben, kann dabei helfen, dass Sie in diesen Situationen nicht verunsichert werden und Sie die Kontrolle über das Gespräch behalten. Hier hilft der Austausch mit Anderen über Erfahrungen und Hilfen.

Emotionale Unterstützung

• Vertrauensperson mitnehmen
  Emotionale Unterstützung ist wichtig. Es hilft beispielsweise, eine Vertrauensperson an der Seite zu haben, mit der Sie sich sicher und geborgen fühlen. Wichtig ist auch, dass sich zwei Personen oftmals besser an alles erinnern können, was von Seiten des* der Mediziner*in gesagt wurde.

• Sensorische Ablenkung
  Sensorische Ablenkung kann Angst mindern, denn sie lenkt den Fokus weg von Ängsten oder gar aufsteigender Panik auf etwas Anderes, Angenehmes. Sensorische Ablenkung kann praktisch bedeuten, dass man sich eine Playlist mit den Lieblingsliedern für den Wartebereich macht, oder dass man sich Videos im Internet anschaut. Anderen hilft möglicherweise, eine besonders gutriechende Handcreme oder ein Aromaöl zu benutzen oder einen Schluck kaltes Wasser zu trinken.
  Auch sogenannte Achtsamkeitsübungen können bei aufsteigender Angst helfen.

• After-Care/Eigene Nachsorge
  Nach einem anstrengenden und vielleicht unangenehmen Ärzt*innenbesuch ist es hilfreich, sich selbst etwas Gutes zu tun, oder den Austausch mit Anderen in Selbsthilfestrukturen zu suchen. Manchmal hilft schon ein leckeres Eis zu essen oder ein tolles Buch zu lesen und/oder mit Freund*innen zu reden.

Im Gespräch mit Ärzt*innen

• Beanspruchen Sie Zeit für ihre Fragen
  Wenn Sie unsicher sind, fragen Sie nach, was Sie bei Ihrem Besuch in der Praxis oder Klinik erwartet und fragen Sie auch ruhig nach dem Grund und dem Ablauf für bestimmte Untersuchungen. Auch Fragen danach, was Befunde bedeuten, sollten gestellt werden, um einerseits sicher zu gehen, dass alles was passiert, im eigenen Sinne ist und selbstverständlich auch, um den eigenen Körper bzw. den des Kindes besser kennenzulernen.

• Fachbegriffe erklären lassen
  Wenn Fachbegriffe unklar sind, lassen Sie sich diese erklären. Sie haben das Recht, nicht nur zu wissen, was der*die Ärzt*in sagt, sondern auch, es zu verstehen. Dies gilt auch für alle Behandlungen oder therapeutischen Maßnahmen, vor allem, wenn in den Körper eingegriffen werden soll (z. B. durch eine OP), also bei invasiven Maßnahmen.

• Kopie der Akte mitnehmen
  Fragen Sie vor allem bei Ärzt*innenbesuchen, die die Intergeschlechtlichkeit betreffen, nach Kopien der Krankenakte. So haben Sie die Daten immer zur Hand, wenn Sie den*die Ärzt*in wechseln oder nochmal etwas nachlesen möchten.

Auch wenn Sie medizinisch in guten Händen sind, kommt es oft vor, dass Sie die*der Expert*in für Ihre Intergeschlechtlichkeit oder die Ihres Kindes sind. Es kann frustrierend sein, wenn man selbst mehr über Intergeschlechtlichkeit weiß als der*die Ärzt*in. Aber Sie können Ihr Wissen teilen. Es kann zum Beispiel sinnvoll sein, einfach mal eine Broschüre mitzunehmen oder diese Internetseite zu empfehlen. So kann sich der*die Ärzt*in selbst informieren. Und auch bei diesem Anliegen kann der Austausch mit anderen Expert*innen, beispielsweise aus der Selbstorganisation, helfen.

Ärzt*innen können manchmal einschüchternd sein. Wenn Sie sich über Ihre Rechte informieren wollen, schauen Sie einfach nochmal hier nach.

Zudem kommt es immer noch vor, dass Operationen am Genital ärztlich empfohlen werden, die gesundheitlich nicht notwendig sind. Diese Operationen an Kleinkindern sind mittlerweile als Menschenrechtsverletzung von der UN anerkannt und wurden 2021 in Deutschland auch gesetzlich verboten.

Das Wichtigste bei Ärzt*innenbesuchen ist, dass Sie sich gut betreut fühlen und in Ihren Anliegen unterstützt werden. Der*Die Ärzt*in sind dafür da, dass es Ihnen bzw. Ihrem Kind gut geht!